Für US Außenminister Kerry muß das alles eine riesengroße Enttäuschung sein.
Wie kann es sein, dass er vor einem halben Jahr mit so großen Hoffnungen, so hehren Worten und so viel Optimismus nach Israel reiste um dort den mutmaßlich eingeschlafenen “Friedensprozess” in Gang zu bringen, und jetzt so kläglich scheitert?
Kerrys grandioses Scheitern lässt sich mit drei Hinweisen erklären.
Besatzungsmacht
Israel hält gegenüber den Palästinensern im Westjordanland alle Trümpfe in der Hand: Es ist haushoch überlegene militärische Besatzungsmacht; Besitzer des dortigen Wassers; Herr über die Infrastruktur; Souverän über die zahlreichen jüdischen Siedlungen; wirtschaftlicher Diktator
Israel : kein Motiv
Israel hat keinerlei Anreiz, den Palästinensern unter Präsident Mahmoud Abbas irgendwelche Zugeständnisse zu machen. Was würde sich für Israel verbessern? Nichts. Denn Israel hat die Westbank-Palästinenser im Verbund mit Washington militärisch, finanziell und politisch so fest im Griff, dass Abbas so gut wie keinen Spielraum hat.
Wer Herr ist, läßt sich vom Knecht nichts sagen.
USA : Kein Wille
Amerika unter Präsident Obama hat außer hohlen Worten und alten Versprechen gegenüber den Arabern kein echtes Interesse, sich zu Gunsten der Palästinenser gegen Israel zu stellen. Das Preis-Leistungsverhältnis stimmt einfach nicht.
Nur in eklatanten Fällen wie 1973 hat Washington ein Motiv, Israel unter Druck zu setzen. Damals, im Yom-Kippur-Krieg, stand Israel gegen die Ägypter am Rand einer Niederlage. Nur die massive militärische Luftbrücke der Amerikaner hat es gerettet. Aber der Wunsch nach Revanche war seitens Jerusalem so groß, dass Premierministerin Golda Meir ihre Panzer auch dann weiter auf Kairo rollen ließ, als die Sowjetunion mit einem Eingreifen drohte und Washington deswegen die zweithöchste Alarmstufe auslöste. Nur massiver Druck seitens Außenminister Kissinger und Präsident Nixon brachte Jerusalem zur Räson.
So eine Ausnahmesituation liegt heute nicht vor.
Warum Obama seinen Außenminister Kerry auf die Reise schickte?
Wahrscheinlich nur deswegen, weil beide in Sachen Israel vs. Palästinenser ähnlich unbedarft sind.
Wie geht es weiter? Wie immer.
Siedlungen & Strafen
Nur Israel ist bei all dem ganz konsequent. Aktuell wurden für den arabischen Ostteil Jerusalems 700 Bauvorhaben ausgeschrieben; natürlich nur für den späteren Bezug jüdischer Siedler.
Und Tourismus-Minister Uzi Landau droht den Palästinensern mit Annexionen und finanziellen Strafaktionen.
Business as usual.
Kerry, go home.
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Photomontage: Cafe Tel Aviv (Vorlage: Reuters)
