Eins vorweg: Soll man zu Rußland auf Konfrontationskurs gehen? NEIN.
Charles Kupchan vom Washington Independent hat es aus der US Perspektive pragmatisch und gut auf folgenden Nenner gebracht:
“(…) with the West in need of Russia’s cooperation on many different fronts – energy, Iran’s nuclear program, the fight against Islamic extremism, to name a few – Washington had better think twice before pronouncing a fundamental break with Moscow.
It could come to that. Should Russia keep its troops in Georgia and seek to turn the country into a satellite, then Washington may indeed be headed toward another era of militarized rivalry between Russia and the West.
But we are not there yet. In the meantime, rushing to judgment and pronouncing a return of the Cold War risks becoming a self-fulfilling prophecy.”
War eine russische Strafaktion gerechtfertigt? Möglicherweise. Wahrscheinlich ja. Eine Strafaktion ist aber etwas völlig anderes als die Wahrnehmung einer günstigen Gelegenheit, um endlich “reinen Tisch” mit einem ganzen Land namens Georgien zu machen. “Reiner Tisch” heißt dabei eben nicht, die gegnerische Armee zu bekämpfen bzw. zu besiegen, sondern das Land vorzugsweise in seinen Grundlagen zu demolieren (Eisenbahnverbindungen, Häfen, Ölanlagen etc.pp.) und / oder Truppen an neuralgischen Punkten stationiert zu lassen.
Diesen Anschein hat man zur Stunde.
Daran ändert auch die überraschende Stellungnahme aus der deutschen Botschaft von vorgestern nichts, wonach die Reaktion der russischen Seite als “angemessen” bewertet werden könne. Das Kleingedruckte in der Stellungnahme wies allerdings aus, man habe sich auf “offene Quellen” – soll heißen die russischen Tageszeitungen und das Fernsehen – gestützt. Kein Kommentar hierzu.
Ein übler Geruch von Appeasement
So lautete die Überschrift eines Beitrags des französischen Philosophen Bernard-Henri Lévy in der Sonntagsausgabe der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.
Ich bin zugegebenermaßen kein großer Freund der FAZ, aber der Artikel und dessen Autor haben mein Interesse geweckt.
Lévi bereiste in diesen Tagen Georgien, um sich im Beisein von Abgeordneten und anderen Beobachtern einen persönlichen Eindruck zu verschaffen.
Wo sind die Reste der georgischen “Großoffensive”?
Sein zentraler Eindruck war der von der Abwesenheit jeglicher georgischer Streitkräfte. Er hat nicht nur keine Armeeeinheiten gesehen (obwohl er just in dem am stärksten betroffenen Gebiet war), sondern auch nicht die “klassischen” Erkennungsmerkmale für Kriegsvorbereitungen wie etwa Gräben, Stellungen, Marschkolonnen, Straßensperren o.ä.
Lévy ist nicht bekannt für enge Bindungen an die Außenpolitik Washingtons. Er nannte Präsident Bush “mittelmäßig”, er habe einen “Mangel an Statur”, sei “für den Job nicht geeignet” und letztlich “ein Kretin”.
Man kann deshalb unterstellen, dass Lévy kein Fürsprecher für die NATO ist.
Lévi hatte während seiner nicht geleiteten Beobachtungsreise mehrere Begegnungen, die auf harte Menschenrechtsverletzungen von marodierenden ossietischen Freischärlern hinweisen, die als Nachhut der russischen Truppen nach Georgien eindrangen. Die russische Armee beobachtet das wohl, schreitet aber nicht ein. Das mag der Alkohol ausmachen, den der Autor allenthalben riechen konnte.
Der Eindruck des Franzosen lässt sich alles in allem mit dem Zitat des US Diplomaten Richard Holbrooke beschreiben, der ebenfalls vor Ort war: “In dieser ganzen Sache weht ein übler Geruch von Appeasement!”.
Womit gemeint ist, dass dem Westen angesichts des faktischen Kräfteverhältnisses vor Ort nichts anderes übrig geblieben ist, als lediglich eine mißmutige Miene zum bösen Spiel zu machen.
Ich muß einräumen, mich im Gegensatz zu anderen Kommentatoren und Foren lange nicht festgelegt zu haben und kann es auch heute noch nicht endgültig. Die bekannten deutschen Medien haben für meinen Geschmack zwar Rußland-skeptisch berichtet, aber alles in allem zurückhaltend und haben dabei auch nicht gespart in der Kritik am georgischen Präsidenten. Von harten Tönen oder gar Kriegstreiberei war in unseren Medien nichts zu beobachten.
Ich habe mich daher gefragt, woher manche der davon deutlich abweichenden Medien – insbesondere im Internet – ihre große Sicherheit und Souveränität beziehen, Saakaschwili als den großen Aggressor / Diktator / Kriegstreiber und Rußland als den höchst widerwillig, ja in sehr gerechter Sache in den Krieg gezogenen Beschützer Süd-Ossetiens darzustellen.
Dafür “kenne” ich in einem ganz unideologischen, sondern vielmehr nüchtern beobachtenden Sinn die Tatze des russischen Bären zu lange, als dass ich versucht wäre, Moskau als das vom Westen getriezte Lämmchen zu interpretieren.
Der russische Einfall in Afghanistan fünf Jahre nach Ende des Vietnamkriegs und die lange andauernde Vergewaltigung dieses Landes sind mir dafür noch viel zu gut in Erinnerung (die üblen Amerikaner – by the way – haben nicht systematisch Miniaturminen als Puppenattrappen abgeworfen, um auch die afghanischen Kinder systematisch zu morden);
die extrem brutale Vorgehensweise in Tschetschenien steht noch viel zu frisch vor Augen, als dass man allen Ernstes annehmen kann, das Land habe sich über Nacht so sehr geändert.
Das hat mit Russenphobie gar nichts zu tun, sondern entspringt dem simplen Umstand, dass über lange Zeit entwickelte politische Strukturen die Eigenschaft haben, sich zu erhalten.
Einstimmige Duma-Beschlüsse, wie eh und je
Genau deshalb hat heute die Duma, das russische Parlament, ohne Gegenstimme eine Resolution verabschiedet, wonach Rußland die abtrünnigen georgischen Gebiete Abchasien und Süd-Ossetien als selbständig anerkennen soll.
Ohne Gegenstimme?
Wo gibt es in einem westlichen Parlament von Berlin über London bis Washington eine Resolution, über die einstimmig entschieden würde? Das ist gemeint mit Strukturen, die sich erhalten. Auch heute macht die Duma im Zweifel das, was der Präsident vorgibt. Der heißt nach wie vor Putin (auch wenn sich seine Amtsbezeichnung geändert hat) und ist kein lupenreiner Demokrat, auch wenn Kanzler Schröder das so äußerte.
Die Resolution kommt, sollte sie von Präsident Medjedew und Ministerpräsident Putin umgesetzt werden, einer Annexion der Gebiete durch Rußland gleich. Überflüssig zu erwähnen, dass dieser einseitige Schritt völkerrechtlich nicht legitim ist.
Gewiß sprechen manche Gründe dafür, dass die beiden Gebiete auch nicht so recht zu Georgien passen, aber es ist nicht Sache Moskaus, darüber frei zu befinden.
Die russische Armee, die sich längst hätte zurückziehen sollen, denkt bisweilen gar nicht daran. Fallschirmjägereinheiten bauen heute ihre Stellungen in der Schwarzmeer-Küstenstadt Poti aus, tief im georgischen Kernland.
Wo war die georgische High-Tech Armee?
Dass sich die russische Armee so gar nicht beeindrucken ließ von der anscheinend mit israelischer Hilfe hochgerüsteten und trainierten High-Tech-Armee Georgiens, ist sehr verwunderlich. Von wie vielen offiziellen Seiten bis tief in die Russland-freundlichen Medien hinein wurde geraunt, in welches militärisches Monster sich Georgien dank des Westens und Israels verwandelt hat? Und nun?
Es könnte daran liegen, dass ein paar Tausend israelische Schnellfeuerwaffen und ein paar Dutzend Panzerabwehrraketen und einige Trainigseinheiten israelischer Unteroffiziere zwar geeignet sind, die Phantasie von Israelskeptikern und NATO-Kritikern anzuregen. Sie sind aber nicht dazu geeignet, die höchst massive russische Streitmacht auch nur ansatzweise zu beeindrucken.
Saakaschwili gab den halbstarken Lümmel, der in Unkenntnis der Situation dem Hells Angel Rocker eins verpassen wollte. Jetzt wundert er sich, mit eingeschlagener Schnauze am Boden zu liegen. Macht das den Rocker besser?
Nein, aber das muss es auch nicht in den Augen derer, die die Hells Angels schon immer irgendwie romantisch fanden.
— Bigdaddy
(Photo: Hemingway242)