Eine Krise hat schon immer den Charakter der Menschen gezeigt. Das gilt im Privaten wie in der hohen Politik.
Während sich Helmut Schmidt in der Hamburger Sturmflut als energisch zupackender Macher, und im Geiseldrama von Mogadischu als kühler, nervenstarker Krisenmanager zeigte, erweist sich Bundeskanzlerin Merkel in der nun fast schon ein Jahr andauernden Malaise als Musterschülerin Helmut Kohls, die Probleme aussitzt und zur Stärkung der eigenen Position nutzt. Die Umfragen zur K-Frage bestätigen das in beängstigendem Maß.
Ihre bislang größte “Erfolgsstory” in der Krise ist die Abwrackprämie, die der vielzitierten systemrelevanten Automobilindustrie im nächsten Jahr voraussichtlich einige Kopfschmerzen bereiten wird.
Dann läßt es schon nach. Die zwei Konjunktur-Rettungspakete sind nicht nur bescheiden im Umfang, sondern überaus diffus in ihrer Verteilung. Wer derzeit Einblicke hat in Verwaltungsapparate von Behörden oder anderer bundesfinanzierter Einrichtungen, kann über die praktische Handhabung der Konjunkturpakete nur entgeistert den Kopf schütteln. Da die Zeit drängt, ist man inzwischen dazu übergegangen, das Geld einfach nur ausgeben zu lassen. Insbesondere hinsichtlich der Verwendung gelten faktisch kaum noch Regeln.
Dass die so aufgewendeten Milliarden zu einem wohl beachtlichen Teil nur für ein Strohfeuer herhalten, an dessen bald zurückbleibender fahler Asche man sich nicht lange wärmen kann, interessiert momentan niemand. Solange das Strohfeuer bis zu den Wahlen grell lodert, hat es seinen Zweck erfüllt. Nach mir die Sturmflut, eh, Sintflut.
Man hat die Meßlatte seiner Erwartungen an die Krisenbewältigung der Regierung schon so niedrig gelegt, dass man sich über die jüngsten Stellungnahmen von Frau Merkel beinahe freuen kann. Mit ihr gibt es keine Erhöhung der Mehrwertsteuer, ist aktuell zu hören. Der vom Schwaben Oettinger & Co. stammende Vorschlag mag auf den ersten Blick vernünftig erscheinen. Bund und Länder haben eine immense Verschuldung auf sich genommen, der man entgegentreten muss. Doch inmitten einer gebeutelten Wirtschaft nochmals die Steuern erhöhen zu wollen, hieße das Wirtschaftsleben weiter zu strangulieren.
Die Unternehmen würde eine Mehrwertsteuererhöhung im ersten Moment ohnehin nicht interessieren, da die Mehrwertsteuer im Zuge der Vorsteuer-Umsatzsteuer- Kette bis zum Verbraucher durchgereicht wird. Aber die paar Milliarden mehr, die der Staat durch eine Steuererhöhung einnehmen würde, müssten teuer bezahlt werden durch weiter nachlassende Kauflust. Doch gerade die chronisch schwache Binnennachfrage ist mitverantwortlich dafür, dass sich der Exportweltmeister Deutschland in der Weltwirtschaftskrise zwar noch nicht das Genick gebrochen hat, aber doch für längere Zeit bettlägerig sein dürfte.
OMEGA-3 FETTSÄURE IST DER SCHLÜSSEL
Oder war es Vitamin C? Wobenzym? Sie kennen diese fortgesetzte und überaus erfolgreiche Methode, singuläre Lösungen als allein selig machende Lösungen feilzubieten. Vorgestern galt in der Ernährungslehre Vitamin C als Wunderwaffe, gestern Omega-3 Fischölkapseln, und morgen wird garantiert eine andere Vitaminsau durchs Gesundheitsdorf getrieben. Statt sich gründlich mit Ernährungslehre auseinanderzusetzen, hechelt mann/frau jedem Pseudo-Gesundheitstipp in der Apother-Rundschau hinterher.
Das hier zugrunde liegende Prinzip gilt leider für all zu viele Lebensbereiche. Die Versuchung ist groß, komplexe Sachverhalte mit einfachen Rezepten bewältigen zu wollen. Die Omega-3-Fischölkapsel in Bezug auf unsere letzten sagen wir 15-20 Wirtschaftsjahre heißt Milton.
Der unlängst verstorbene Milton Friedman war und ist einer der einflussreichsten Ökonomen. Er trat gegen die Nachfrageorientierung von John Maynard Keynes an. Er sprach sich für maximale Freiheit wirtschaftlichen Handelns aus, womit die Forderung nach größtmöglicher staatlicher Zurückhaltung in Sachen Regulierung der Wirtschaft einherging.
Mit Beginn der Ära Kohl fand dieses Denken Eingang ins deutsche Wirtschaftsleben, hat sich vehement fortgesetzt in der rot-grünen Ära und ist die unverändert vorherrschende Haltung der Großen Koalition. Die beinahe vorhersehbare künftige Klientel-Koalition von Schwarz-Gelb wird daran nichts bis wenig ändern.
Aber Wirtschaftsleben ist eine Form sozialen Lebens, und damit komplex. Komplexen Sachverhalten mit Einfachrezepten beikommen zu wollen, funktioniert wenigstens auf Dauer nicht. Man kann mit einiger Berechtigung sagen, dass Deutschland auch ohne die in den USA ausgelöste Wirtschaftskrise längst auf eine schräge Bahn geraten war.
Die Fixierung auf das Wohlergehen der Angebotsseite – also der Industrie – hat in den letzten beiden Jahrzehnten für massive Verschiebungen im sozialen Gefüge der Gesellschaft gesorgt. Die Krise war nur der denkbar größte Katalysator, der die ökonomischen Fehlfunktionen bloßlegte.
Doch statt die Lage neu zu bedenken, gönnt sich die Regierung einen fachfremden Wirtschaftsminister, der heilfroh sein wird, als adrett gebürsteter Handlungsreisender in Sachen Opel, Arcandor und Quelle unterwegs sein zu dürfen, ohne dass sich jemand darüber beklagt, er habe doch hoffentlich Besseres zu tun, als sich im Klein-Klein einzelner Unternehmensgeschicke zu verlieren. Denn dafür könnte er einen Staatssekretär abstellen oder einen Wirtschaftsberater beauftragen.
Ein Wirtschaftsminister, der sein Amt füllen will, müsste in der Krise den Ursachen nachgehen und ein Fundament legen, um künftiges Unheil abzuwehren. Doch so, wie Freiherr von und zu Guttenberg ein Familienunternehmen leitete, das offenbar aus nicht viel mehr als einem Scheinunternehmen bestand, handelt er nun in der Krise: Als Schein-Manager. Dem Publikum gefällts und in bayerischen Bierzelten wurde er gleich gefeiert für seine weisen Einzelfallentscheidungen.
GEBT IHNEN MUT
In die Diskussion um unsere Marktwirtschaft haben sich gefährliche Mißtöne eingeschlichen, weil schon wieder zu viele mit egalitären sozialistischen oder gleich kommunistischen Ideologien liebäugeln. Der von Helmut Kohl geschasste frühere CDU-Generalsekretär Heiner Geißler, der heute ATTAC angehört, wird nicht müde richtigerweise zu sagen, dass Kapitalismus ebenso falsch sei wie Kommunismus.
Die soziale Marktwirtschaft, die in der aktuellen Diskussion bisweilen zu Unrecht gescholten wird, ist laut Geißler gerade keine soziale Marktwirtschaft mehr. Sie ist weitgehend zum reinen Kapitalismus verkommen. Dessen Auswüchse könnten nun allenortens beobachtet werden. Sozialhilfesätze, die ihren Namen nicht verdienten, ABM-Maßnahmen, die einen Gutteil derer, die sie annehmen müssen, schlicht demütigen würden, Kinder und Jugendliche, die in Hartz-IV-Familien mit geradezu höhnisch anmutenden Versorgungssätzen an den immer breiter werdenden Rand der Gesellschaft gedrängt werden. Ganze Generationen, poltert Geißler zurecht, würden damit stigmatisiert.
Deutschland – und einige andere europäische Länder wie Großbritannien – benötigen keine wirtschaftspolitische Revolution oder gar einen Systemwechsel, aber immerhin eine gründliche Justierung.
In der akuten Wirtschaftskrise bedeutet dies zweierlei.
1. Sofortmaßnahmen müssen danach ausgerichtet werden, dass sie zur umgehenden Nachfrageerhöhung führen. Das Drehen an der Steuerschraube ist daher gänzlich ungeeignet. Eine sofortige Erhöhung der Sozialhilfesätze ist hier schon eher wirksam, weil die Wahrscheinlichkeit sehr hoch ist, dass das Geld sofort wieder ausgegeben wird – der in diesen Familien angestaute Bedarf an allen möglichen Dingen des Alltags, von der Waschmaschine bis zum neuen Schulranzen oder anständigen Turnschuhen ist zu groß, als dass ein Mehreinkommen fürs Sparen verwendet würde. Sparen in Zeiten drohender Deflation ist hochgradig kontraproduktiv. Das gilt für Bürger übrigens ebenso wie für die neuerdings wieder von Sparwut gepackten Länder und Gemeinden.
Weitere Sofortmaßnahmen dürfen nur nach dem Kriterium der Nachhaltigkeit bemessen werden, also etwa Bildung, Forschung, Umwelt. Strohfeuer wie Abwrackprämien nützen nicht nur wenig, sie schaden mittel- bis langfristig.
2. Sodann muss – in Absehung der aktuellen Krise – die Wirtschaftspolitik weg von der einseitigen Angebotspolitik und hin zur Nachfragepolitik. Der jahrzehntelange Raubbau an Löhnen und Gehältern hat die Binnennachfrage in gefährlichem Maß gedrosselt und Deutschland abhängig gemacht von seinen Exporten.
Ein solcher Wechsel würde erfordern: Eine politische Vision derjenigen, die “die Richtlinien der Politik bestimmt”, Mut zur Umsetzung, und die personelle Ausstattung der Ministerien mit fachlich geeigneten Personen.
Statt dessen geben sich Propagandisten von Gewerkschaftsbossen bis hin zu Ministerpräsidenten applausheischenden Gedankenspielen hin, wie man dem einen oder anderen Millionär in die Taschen greifen könnte. Der eine möchte Spitzenfußballer schröpfen, der andere Show-Stars und der nächste die Ackermänner. Das ist das Prinzip Guttenberg: Immer schön kleinteilig. Nicht, dass man über einzelne Besteuerungen nicht reden könnte oder müsste. Sehr wohl. Doch die Reihenfolge ist verkehrt. Wer bei Sturm ein Zelt aufbauen will, schlägt auch zuerst die dicken Pflöcke ein, und dann, zum Nachjustieren, die kleinen Häringe. Heiner Geißler und einige andere haben gezeigt, mit welchen dicken Pflöcken man anfangen muss.
Wie gerne würde man angesichts des Gegenteils solcher Politik aus dem Munde von und zu Guttenbergs einen Satz hören wie: „Ich bin nicht bereit, eine Politik zu unterstützen, die nach außen den Eindruck erweckt, die Regierung lebe nach dem Motto: Nach uns die Sintflut“. Und der dann zurücktritt.
Für diesen Satz des früheren Bundeswirtschafts- und Finanzministers Karl Schiller bedarf es allerdings Zivilcourage. Doch die dem Freiherrn unvermittelt in den Schoß gefallene Karriere lässt diese Vorstellung als höchst naive Option erscheinen.
Denn: Eine Krise hat schon immer den Charakter der Menschen gezeigt. Das gilt im Privaten wie in der hohen Politik.
— Schlesinger
(Zeichnung: courtesy (c) Randall Stoltzfus)